Anlässlich der ersten 100 Tage als Regierungsrat und Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes hat Beat Tinner im Hudelmoos bei Muolen eines der aufwändigsten Biodiversitätsprojekte des Kantons St.Gallen offiziell lanciert. Rund neunhundert Biotope sollen in den kommenden Jahren saniert werden. Daneben hat er ein erstes Resumé über seinen Einstieg in das neue Amt gezogen.
Am 1. Juni 2020 ist Regierungsrat Beat Tinner mit Elan und Freude in sein neues Amt gestartet. Noch am gleichen Tag erfüllte er ein Versprechen aus dem Wahlkampf und besuchte mehrere Gemüsebauern bei der Erdbeerernte.
Heute stand Beat Tinner nicht auf einem Acker, sondern im Hudelmoos bei Muolen, einem der artenreichsten Gebiete des Kantons. Zwischen Schmetterlingen, Libellen und zirpenden Heuschrecken eröffnete er eines der grössten Aufwertungsprogramme im Bereich Biodiversität, das es je im Kanton gegeben hat. Im Rahmen des Programms sollen sämtliche 894 Biotope von nationaler und regionaler Bedeutung auf St.Galler Boden in einen ökologisch einwandfreien Zustand gebracht werden.
Zu den Biotopen zählen Amphibienlaichgebiete, Trockenwiesen, Auen sowie Hoch- und Flachmoore. Beat Tinner betont, dass nirgendwo die hiesige Artenvielfalt grösser sei. Der Sanierungsbedarf der Biotope ist hoch. Berechnungen aufgrund von nationalen Studien ergeben einmalige Investitionskosten von 40 bis 50 Millionen Franken. Dieser Betrag soll zu einem bedeutenden Teil durch Fördergelder des Bundes gedeckt werden (siehe Faktenblatt zur Biodiversitätsstrategie und zum Hudelmoos).
Aus gegebenem Anlass zog Beat Tinner eine erste Bilanz über seine ersten 100 Tage im Amt als Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes. Er hatte sich am Anfang seiner Amtszeit mit den Geschäften im Zuständigkeitsbereich des Departementes vertraut gemacht, indem er Ämter vor Ort besucht und deren Aufgaben kennengelernt hat. Dominierend war die Bewältigung der Covid-19-Krise, die insbesondere das Amt für Wirtschaft und Arbeit im Bereich Kurzarbeit stark forderte und immer noch fordert. Mit dem Bewerbungsdossier für den Innovationspark Ost konnte er aber auch ein zukunftsgerichtetes Projekt im Zuständigkeitsbereich dieses Amtes voranbringen. Das Bewerbungsdossier ist eingereicht und die dazugehörige Kreditbotschaft an den Kantonsrat liegt vor. Beat Tinner ist zuversichtlich, beide Geschäfte in den kommenden sechs Monaten erfolgreich abschliessen zu können. Die Verbindung der Forschungskompetenz mit dem Unternehmertum steht im Vordergrund, wie das Schaffen neuer Arbeitsplätze dank innovativer Ideen.
In den grünen Ämtern, Kantonsforst- und Landwirtschaftsamt sowie dem Amt für Natur, Jagd und Fischerei sind einerseits die Projekte zum Schwerpunkt Biodiversität und andererseits der Bericht «Perspektiven der Landwirtschaft» zentral. Letzterer wurde in der vorberatenden Kommission des Kantonsrates diskutiert und kommt in der Septembersession in die Beratung im Kantonsrat.
Bereits in seiner Tätigkeit als Gemeindepräsident von Wartau unterstützte Beat Tinner Biodiversitätsprojekte. Ihm ist es auch als Regierungsrat ein Anliegen, dass die Gemeinden ihre Verantwortung in diesem Bereich wahrnehmen.
Mit einem Blick voraus sieht der Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes folgende Schwerpunkte für seine Ämter:
- Zeitgemässe Ausgestaltung der Tourismusfinanzierung: Die heutige Tourismusfinanzierung über die Beherbergungs- und Gastwirtschaftsabgaben ist administrativ aufwändig und nicht mehr zeitgemäss.
- Ladenschlussgesetzgebung den heutigen Bedürfnissen anpassen: Verschiedene Begehren im Zusammenhang mit Sonntagsverkäufen und Öffnungszeiten veranlassen das Volkswirtschaftsdepartement dazu, die Ladenschlussgesetzgebung zu überprüfen. Der Arbeitnehmerschutz soll nicht primär über die Ladenschlussgesetzgebung, sondern über andere Gefässe erfolgen.
- Jagdgesetzrevision: Neben dem vom Kantonsrat geforderten Gegenvorschlag zur Initiative «Stopp dem Tierleid» muss das kantonale Jagdgesetz hinsichtlich der Frage der Reviervergabe und anderer Aspekte angepasst werden.
- Motion «Nachhaltige Finanzierung der Waldwirtschaft».
- Rotwildbestand im Werdenberg reduzieren
Beat Tinner will in all diesen Bereichen im nächsten Jahr Ergebnisse vorlegen können und, wo notwendig, entsprechende Entscheide der Regierung oder des Kantonsrates erwirken. Die von ihm vorgeschlagenen Lösungen werden sich an Werten wie Abbau administrativer Hürden, Freiheit und Eigenverantwortung sowie nachhaltige Investitionen in Bildung, Umwelt und Infrastrukturen orientieren.
Beat Tinner kann dabei auf motivierte und loyale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählen. Mit Thomas Unseld konnte er nach dem Weggang des bisherigen Generalsekretärs einen erfahrenen Mitarbeiter als Nachfolger wählen. Weitere personelle Wechsel im Generalsekretariat im Zusammenhang mit dem Departementswechsel werden es ihm erlauben, sein engstes Umfeld in der Departementsleitung nach seinen Wünschen zu gestalten.
Faktenblatt Hudelmoos(445 kB, PDF)