Am 27. September 2020 wird national über den Beschaffungskredit für neue Kampfflugzeuge abgestimmt. Im Kanton St.Gallen tritt eine von der FDP angeführte bürgerliche Allianz dafür ein.
(St.Galler Komitee «JA zur Beschaffung von Kampfflugzeugen») Im Jahr 2014 scheiterte ein erster Versuch, neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Die Beschaffung des Flugzeugtyps «Gripen» scheiterte mit 46.6% JA-Stimmen zu 53.4% NEIN-Stimmen am Widerstand des Schweizer Stimmvolks. An der diesjährigen Abstimmung wird allerdings erst über den Beschaffungskredit abgestimmt. Über den Flugzeugtyp wird im Falle einer Annahme entschieden.
Kantonales Komitee wächst
Bereits am 20. Mai lud die FDP St.Gallen zu einer ersten Kick-Off-Sitzung mit seinen Allianzpartnern. Dazu gehören die CVP, EVP, die Offiziersgesellschaft des Kantons St.Gallen und der St.Gallische Kantonalschützenverband. Am 29. August führen die Parteien und Organisationen einen gemeinsamen Aktionstag in verschiedenen Städten durch.
Die Schweiz braucht neue Kampfflugzeuge
Die derzeit verwendeten Flugzeuge F/A-18 Hornet und F-5E Tiger erreichen spätestens 2030 das Ende ihrer Lebensdauer. Die Flugzeuge des Typs Tiger sind seit 1978 im Einsatz und bereits jetzt technisch veraltet.
Es ist daher sinnvoll, beide alten Flugzeugtypen frühzeitig zu ersetzen, da ein geordneter Beschaffungsprozess mehrere Jahre andauern kann. Durch den Ersatz der beiden Flugzeugtypen durch einen einzigen wird der Unterhalt zusätzlich vereinfacht.
Auch in Friedenszeiten sind Flugzeuge zum Schutz des Luftraums unerlässlich für die Sicherung der Schweiz. Sie gewährleisten den Luftpolizeidienst in der Luft. Hierzu stehen permanent zwei bewaffnete Flugzeuge und Pilotinnen und Piloten bereit.
Sicherheit und Freiheit als Grundpfeiler für Stabilität
Sicherheit für die Menschen und ihre Freiheit sind die Grundpfeiler für Stabilität. Sie bilden die Basis für eine gesunde gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes.
Die Schweiz gilt als ein sehr sicheres Land. Dies liegt neben der Rechtssicherheit und der Stabilität auch an der eigenständigen Luftraumsicherung. Zum Schutz und zur Verteidigung des Luftraums ist eine Kombination aus Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung notwendig.
Webseite des nationalen Komitees
Unterstützer des St.Galler Komitees
Parteien: FDP.Die Liberalen, CVP, EVP