Corona brachte den Fahrplan durcheinander. Nun steht er wieder. Uzwil stimmt am 23. August an der Urne über zwei kommunale Vorlagen ab: Die Jahresrechnung 2019 und die Sanierung der Uzehalle.
(Gemeinde Uzwil) Rückblende: Der Bundesrat beschloss am 18. März, auf die Abstimmung vom 17. Mai zu verzichten. Seine Begründung: Zu einer Abstimmung gehöre auch, dass die freie Meinungsbildung stattfinden könne. Wegen der Coronasituation sei dies nicht möglich. Auch für den Gemeinderat ist der Meinungsbildungsprozess elementar, er gehört zur Demokratie. Konsequenterweise sagte er deshalb die bereits angesagte Abstimmung über die Sanierung der Eishalle ebenfalls ab, obwohl die Stimmzettel und Gutachten bereits gedruckt waren. Das Uzwiler Blatt berichtete am 27. März darüber. Dort war auch zu lesen: Wegen des Versammlungsverbotes gibts keine Bürgerversammlung. An ihre Stelle tritt eine Urnenabstimmung. Das Datum stand damals in den Sternen.
Richtung Normalität
Die Corona-Situation hat sich verändert, Lockerungen dominieren. Schritte zurück in Richtung Normalisierung des täglichen Lebens finden statt. Und in diesem Kontext hat der Gemeinderat nun auch die beiden kommunalen Abstimmungen auf den 23. August angesetzt. Er hat sich vorab darüber mit den politischen Parteien verständigt. Auch sie sehen keinen Grund, weiter zuzuwarten. Und sie äusserten auch, die Gemeinde solle in dieser Situation Investitionen nicht aufschieben und so ihren Beitrag für Beschäftigung und damit auch für die Arbeitsplätze leisten.
27. September
Der Bund lässt am 27. September gleich über fünf Vorlagen abstimmen. Dazu finden dann die Gesamterneuerungswahlen der Gemeindebehörden statt – ein Grosseinsatz für die Stimmbüros. Kommt dazu: Der Kanton geht derzeit davon aus, dass auch dann wegen der Coronasituation nur brieflich abgestimmt werden kann, die Urnen zu bleiben. Wenn das so ist, gelten auch für die Stimmbüros dannzumal noch erschwerte Bedingungen beim Auszählen. Beispielsweise trotz Abstandsvorschriften das Vieraugenprinzip durchgängig zu gewährleisten, ist anspruchsvoll. Die Resultatermittlung dauert länger. Entsprechend wollte die Gemeinde diesen Abstimmungssonntag nicht auch noch mit den beiden kommunalen Vorlagen zur Rechnung und zur Eishalle überladen.
Eishallen-Sanierung
Im ursprünglichen Fahrplan war vorgesehen, das Baubewilligungsverfahren nach der Abstimmung durchzuführen. Dafür fehlt im neuen Fahrplan die Zeit. Damit die Sanierung der Halle bei einem positiven Entscheid der Bürgerschaft am 23. August wie geplant im 2021 ausserhalb der Eissaison möglich ist, muss das Baubewilligungsverfahren vorgezogen jetzt durchgeführt werden. Deshalb finden Sie bei den Bauanzeigen die entsprechende Ausschreibung.
