Die Rechnung 2019 der Gemeinde Oberbüren schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 1,557 Mio. Franken ab. Dank solider Finanzlage beantragt der Gemeinderat eine Senkung des Steuerfusses um 5 % auf 100 %. An der Bürgerversammlung liegen im Weiteren vier Gutachten und Anträge vor.
Im Titelbild: Alexander Bommeli und Karina Huber, Leiterin Kanzlei und Finanzen, präsentierten eine erfolgreiche Jahresrechnung.
(Ernst Inauen)
An der Medieninformation vom 18. Februar 2020 stellten Gemeindepräsident Alexander Bommeli und Karina Huber-Künzle, Leiterin Finanzverwaltung und Ratskanzlei den erfreulichen Jahresabschluss 2019 und das Budget 2020 vor. „Der Jahresabschluss 2019 wurde erstmals nach dem neuen Rechnungsmodell für St.Galler Gemeinden (RMSG) erstellt“, gab der Gemeindepräsident bekannt. Das habe auch Auswirkungen auf die Verwendung der Überschüsse, die nicht mehr frei verfügbar sind zu zusätzlichen Abschreibungen, sondern gesamthaft dem Eigenkapital zugewiesen werden. Die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 1,557 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von 458‘000 Franken, was einer Besserstellung von rund 2,015 Mio. Franken entspricht. Alexander Bommeli begründete das ausgezeichnete Ergebnis mit Mehreinnahmen bei den Steuern und Gebühren sowie Minderaufwänden der Schulen und im Bereich Sozialhilfe. Der gesamte Steuerertrag liegt bei 14‘977 Mio. Franken und damit dank einem ausserordentlichen Spezialfall bei den Einkommens- und Vermögenssteuern um 11,4 % über dem Budget. „Es wäre jedoch falsch, davon auszugehen, dass solche Fälle in jedem Jahr auftreten werden“, warnte Bommeli. Gute Ergebnisse erzielten auch die Elektra und der Bereich Abwasser.
Steuern tiefer trotz hohem Investitionsbedarf
Das Budget 2020 basiert auf einem Steuerfuss von 100 %. Aufgrund der finanziellen Lage der Politischen Gemeinde Oberbüren erachtet der Gemeinderat eine moderate Steuerfusssenkung von 5 % als vertretbar und angebracht. Beim aktuellen Stand der kumulierten Ergebnisse von rund 19,9 Millionen Franken rechnet die Finanzplanung 2020 bis 2024 mit Defiziten in der Höhe von Fr. 760‘000 bis Fr. 1‘400‘000 bei einem Bezug von Fr. 500‘000 aus der Ausgleichsreserve in den Jahren 2021 bis 2024. Das Budget 2020 mit einem Defizit von Fr. 760‘000 weicht somit um rund 2,315 Mio. Franken von der Rechnung 2019 ab, hauptsächlich infolge dem rund Fr. 882‘500 höheren Finanzbedarf der drei Schulgemeinden. Auch wird mit tieferen Steuererträgen gerechnet. In der Planungsperiode liegt der Investitios-Schwerpunkt bei der Sanierung der Gemeindestrassen. Weitere Investitionen sind mit total budgetierten Kosten von rund 3 Mio. Franken für Gemeindehaus, Schützenhaus und Kugelfang Niederwil vorgesehen. Hohe Ausgaben stehen im Bereich Abwasser an. Zu berücksichtigen seien auch die geplanten Investitionen der drei Schulgemeinden von rund 5,85 Mio. Franken.
Bauland der Gemeinde wird verkauft
Neben den ordentlichen Traktanden wie die Genehmigung der Jahresrechnung 2019 (inkl. Bilanzanpassungsbericht) sowie Budget und Steuerplan 2020 werden der Bürgerschaft vier Gutachten und Anträge vorgelegt. Nach der Erschliessung des Baulands im Bürerfeld sind die Kaufverträge mit den Firmen Traber Landmaschinenbetrieb AG, Algetshausen, Afriso AG, Au, Z-Mechanik GmbH, Niederwil, Malerei Fischbacher AG, Uzwil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren unterzeichnet worden. Insgesamt werden 12‘725 m2 Bauland zu einem Preis von Fr. 330 bis Fr. 400 veräussert, was einer Verkaufssumme von total 4,638 Mio. Franken entspricht. Weil fast alle Parzellen neu im Kataster der belasteten Standorte eingetragen sind, musste der Preis tiefer angesetzt werden. Ein weiteres Gutachten betrifft die Sanierung des Gemeindehauses. Der älteste Bauteil stammt von 1962/63. 1990/91 erfolgte der westliche Anbau. 2009 wurde ein neuer Eingang erstellt und Räumlichkeiten teilweise umgebaut. Nun dränge sich eine Gesamtsanierung auf, stellt der Gemeindepräsident fest. Die budgetierten Kosten betragen 2,8 Mio. Franken. Ein Gutachten betrifft die Sanierung der Verbindungsstrasse Oberbüren-Niederwil. Der 1,4 km lange Streckenteil vom Bruggwiesenweg bis Buechen löst Baukosten von Fr. 995‘000 aus. Beim letzten Gutachten geht es um die letzte Etappe der Sanierung Harschwilerstrasse Niederwil, für welche Fr. 540‘000 budgetiert sind.
Die Bürgerversammlung 2020 der Politischen Gemeinde Oberbüren findet am Montag, 23. März 2020, um 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Thurzelg statt.
