Massvolle Entwicklung angestrebt, trotz vielen Rücktritten. Die Gemeinde Niederhelfenschwil weist für das Rechnungsjahr 2019 ein erfreuliches Ergebnis aus. Sie rechnet für das Jahr 2020 mit einem Aufwandüberschuss von rund 1,08 Mio. Franken. Dank solider Finanzlage bleibt der Steuerfuss bei 114 %. Ein grosser Personalwechsel in den Behörden steht bevor.
Im Titelbild: Gemeinderatsschreiber Marvin Flückiger, Gemeindepräsident Simon Thalmann und Finanzchef Markus Schlegel.
(Ernst Inauen)
Wahl der Gemeindebehörden
Am 27. September 2020 finden die Wahlen der Gemeindebehörden für die Amtszeit 2021 bis 2024 statt. Per Ende der Legislatur treten mehrere Amtsträger zurück. Gemeindepräsident Simon Thalmann, Zuckenriet, sucht nach neun Amtsjahren eine neue Herausforderung. Gabriela Arn, Zuckenriet, demissioniert als Gemeinde- und Primarschulratspräsidentin ebenso wie die beiden Mitglieder des Gemeinderates Patricia Juen und Peter Schuler (beide Niederhelfenschwil). In der Geschäftsprüfungskommission treten Isabel Hollenstein und Eugen Nietlispach nicht mehr an. Im Primarschulrat verzichtet Oliver Schwingenschrot auf einen weiteren Einsatz. Ratsschreiber Marvin Flückiger informierte über den formellen Ablauf der Gesamterneuerungswahlen. Nach der massiven Rücktrittswelle werden in Gesprächen mit den Korporationen und Parteien Kandidatinnen und Kandidaten gesucht.
Rechnung und Budget
An der Medieninformation vom 27. Februar stellten Gemeindepräsident Simon Thalmann und Markus Schlegel, Leiter Finanzen und Sozialamt, den Jahresabschluss 2019 und das Budget 2020 vor. Sie wiesen darauf hin, dass die Buchführung erstmals nach dem neuen Rechnungsmodell RMSG des Kantons erfolgte. Wie in den meisten Gemeinden der Region schliesst die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Niederhelfenschwil gegenüber dem Budget wesentlich besser ab. So beläuft sich der Aufwandüberschuss auf rund 0,2 Mio. Franken statt dem budgetierten Minus von 1,2 Mio. Franken. Das entspricht einer Besserstellung von rund 0,9 Mio. Franken. Der Aufwandüberschuss wird aus dem Eigenkapital gedeckt, das nach Anpassungen im Sinne des neuen RMSG am 31. Dezember 2019 noch Fr. 11,28 Mio. beträgt. In der Investitionsrechnung 2019 wurden Netto-Investitionen im Umfang von Fr. 2,96 Mio. getätigt. Die Rechnung des Elektrizitätswerks schliesst ausgeglichen ab, weil der Verlust aufgrund des neuen Rechnungsmodells durch eine Entnahme aus der Reserve ausgeglichen wird. Das EW-Eigenkapital beträgt neu 0,975 Mio. Franken.
Massvolle Investitionsplanung
Das Budget 2020 rechnet bei einem Aufwand von 16,05 Mio. Franken und einem Ertrag von 14,96 Mio. Franken mit einem Aufwandüberschuss von 1,084 Mio. Franken. Zugrunde liegt ein unveränderter Steuerfuss von 114 Prozent sowie ein Grundsteuersatz von 0,4 Promille. Die budgetierten Mehreinnahmen von rund Fr. 160‘000 aus dem Finanzausgleich 1. Stufe werden durch Mindereinnahmen und höhere Ausgaben für den Unterhalt der 100 km Gemeindestrassen, bei den gesetzlichen Pflegefinanzierungskosten und der Heizungserneuerung im Schulhaus Lenggenwil gebraucht. Geplant sind 2020 Investitionen von 1,944 Mio. Franken. Die grössten Projekte sind die Deckbeläge der sanierten Strassen im Schlossberg-Quartier und der Schlossstrasse, die Belagserneuerungen Töbelistrasse und Leo Jung-Strasse, alle in Zuckenriet, der Meteorkanal Lenggenwil und die Sanierungs- und Erschliessungskosten EW. Budgetiert wird beim EW ein Aufwandüberschuss von Fr. 114‘600. „Unsere Finanzlage ist erfreulich gut. Wir sind überzeugt, dass die Eigenkapitalreserven mittelfristig genügen, um die budgetierten Aufwandüberschüsse abdecken zu können. Auch rechnen wir mit einem massvollen Bevölkerungswachstum in unserer attraktiven Gemeinde. Deshalb können wir den Steuerfuss bei 114 Prozent belassen“, betonte Gemeindepräsident Simon Thalmann zum Antrag an der bevorstehenden Bürgerversammlung. Damit will Niederhelfenschwil nicht dem allgemeinen Trend von Steuerfusssenkungen folgen und steht dennoch mit einer tiefen Steuerbelastung da.
Projekt „Lernschwimmbecken“
Der Gemeindepräsident und der Ratsschreiber Marvin Flückiger informierten über den Stand der Sanierung des Lernschwimmbeckens Sproochbrugg. Nachdem die Bevölkerung am 17. November 2019 in einer Grundsatzabstimmung der Erhaltung des Lernschwimmbeckens mit grossem Mehr zugestimmt hat, wählte der Gemeinderat eine Projekt- und Baukommission. Sie soll das Projekt „Sanierung Lernschwimmbecken“ ausarbeiten. Der Bürgerschaft wird es noch dieses Jahr zur Kreditgenehmigung an einer Urnenabstimmung vorgelegt. Eine Arbeitsgruppe arbeitet mit der Oberstufenschulgemeinde Sproochbrugg, zu der auch Zuzwil gehört, eine Nutzungsvereinbarung aus, sodass die Gemeinde Niederhelfenschwil das Lernschwimmbecken übernehmen kann. Zum Entwurf Ortsplanung gingen aus der Bevölkerung zahlreiche Eingaben an den Gemeinderat. Der kommunale Richtplan wurde vom kantonalen Amt für Raumentwicklung und Geoinformation vorgeprüft. Der Entwurf des angepassten Baureglements und des Zonenplans wird der Bürgerschaft im Sommer 2020 zur Vernehmlassung vorgelegt.
Die Bürgerversammlung 2020 der Politischen Gemeinde Niederhelfenschwil findet am Mittwoch, 25. März um 20.00 Uhr in der Aula Sproochbrugg, Zuckenriet, statt. Der Männerchor wird die Versammlung umrahmen.
