Die Flawiler Stimmberechtigten haben an der Bürgerversammlung vom Dienstag, 26. November 2019, im Lindensaal über das Budget und den Steuerantrag 2020 entschieden. Beim Budget 2020 stimmten sie der Erfolgsrechnung und einer abgeänderten Investitionsrechnung mit grossem Mehr zu. Beim Steuerantrag folgte die Bürgerversammlung dem Antrag des Gemeinderats, den Steuerfuss um fünf Prozent auf neu 133 Prozent zu senken.
281 Stimmberechtigte haben an der Bürgerversammlung über das Budget und den Steuerantrag 2020 entschieden.
(Gemeinde Flawil) Der Gemeinderat hat den Flawiler Stimmberechtigten an der Bürgerversammlung ein fast ausgeglichenes Budget 2020 präsentiert. Bei einem Gesamtaufwand von 56,746 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von 56,574 Millionen Franken rechnet die Gemeinde Flawil mit einem Aufwandüberschuss von 172’800 Franken, was etwa einem Steuerprozent entspricht. Sowohl bei der Budget-Diskussion über die Erfolgsrechnung als auch über die Investitionsrechnung wurde ein Antrag eingereicht. Bei der Erfolgsrechnung wurde beantragt, den geplanten Betreuungsgutschein für Spielgruppen und Kindertagesstätte nur an einkommensschwache Familien abzugeben und deshalb den ursprünglich dafür eingesetzten Kredit von 25’000 Franken zu halbieren. Der Antrag wurde von den Flawiler Stimmberechtigten abgelehnt.
Bei der Investitionsrechnung wurde der Antrag eingereicht, das Projekt «Verbindung Toggenburger-/Bogenstrasse (Brücke Bogenstrasse)» aus der Investitionsrechnung zu streichen. Für dieses Bauvorhaben waren 550’000 Franken vorgesehen. Die Bürgerversammlung stimmte dem Antrag zu. Danach genehmigten die Stimmberechtigten, bei vereinzelten Gegenstimmen, das Budget 2020 mit Erfolgsrechnung und abgeänderter Investitionsrechnung.
Steuerfuss: zwei Anträge
Mit dem Budget 2020 hat der Gemeinderat zudem eine Steuerfusssenkung um fünf Prozent vorgeschlagen. Bei der Diskussion über den Steuerantrag 2020 wurden zwei Anträge eingereicht. Die Bürgerversammlung wollte jedoch weder den Steuerfuss bei den in diesem Jahr geltenden 138 Prozent belassen, noch den Steuerfuss nur um drei Prozent auf 135 Prozent senken. Die Stimmberechtigten folgten am Ende mit grosser Mehrheit dem Antrag des Gemeinderates, den Steuerfuss auf 133 Prozent zu senken und den Grundsteuerfuss bei 0,8 Promille zu belassen.
Beim Traktandum 2, der Allgemeinen Umfrage, wurden zwei Wünsche geäussert. Einerseits soll der Gemeinderat bei der anstehenden Revision der Ortsplanungsinstrumente das Anliegen einer Liberalisierung des Richtplans Stickerquartier einfliessen lassen. Und anderseits soll der Rat vor der Budgetversammlung im Herbst 2020 bekanntgeben, wie sich zu jenem Zeitpunkt in etwa die Rechnung 2020 präsentiert.
An der Bürgerversammlung haben 281 Stimmberechtigte teilgenommen. Dies entspricht einer Quote von 4,7 Prozent.
Flawiler Preis 2019
Im Anschluss an die Bürgerversammlung wurde der Flawiler Preis 2019 an Severin Pfeffer vergeben. Damit würdigt der Gemeinderat das grosse Engagement des 24-Jährigen mit dem Verein Musicalfieber Flawil. Severin Pfeffer hat in Flawil bereits vier Musicals mit Erfolg organisiert und durchgeführt. Severin Pfeffer ist bereits der zehnte Preisträger. Der Flawiler Preis 2019 beinhaltet einen Betrag von 1161 Franken, eine Urkunde und eine Skulptur.
