Was für private Unternehmen die Generalversammlung ist, ist für die Gemeinde die Bürgerversammlung. Dort fallen Entscheide. Aber nicht nur.

(Gemeinde Uzwil)
Im Mai und im November hält Uzwil Bürgerversammlungen ab. Im Mai gehts um die Rechnung des Vorjahres, um Vergangenes. Im November – dieses Jahr am 27. November – geht’s um die Wurst. Dann befinden die Bürgerinnen und Bürger über den Voranschlag und den Steuerfuss des nächsten Jahres.

Konkrete Anträge

Der Blick auf vergangene Bürgerversammlungen zeigt: Themen sind nicht nur die traktandierten Geschäfte. Oft sind es auch Anträge aus der Bürgerschaft, an einer nächsten Versammlung über ein bestimmtes Anliegen zu berichten. Wie etwa das Anliegen an der Bürgerversammlung vom Mai, einen Jugendgemeinderat ins Leben zu rufen. Die Vorarbeiten dazu laufen. Anfangs 2018 liegt dem Gemeinderat ein Konzept vor, wie so ein Jugendgemeinderat funktionieren könnte. Ohne vorgreifen zu wollen, könnte das so aussehen: Interessierte Jugendliche in der dritten Oberstufe erarbeiten Vorschläge, welche dann an einer Jugendgemeindeversammlung von den Jugendlichen behandelt werden. Im Frühjahr 2018 wird die Gemeinde darüber Bericht erstatten.

Lucas Keel: «Bürgerinnen und Bürger können natürlich das ganze Jahr über mit ihren Fragen und Anliegen an die Gemeinde gelangen. Dazu muss nicht die Bürgerversammlung abgewartet werden.»

Äusserungen in der Umfrage

Oft interessieren sich Bürgerinnen und Bürger für irgendein Thema aus der Aufgabenpallette der Gemeinde oder wollen schlicht ihre Meinung zu einem Thema kundtun. Sie erfreuen sich am Begegnungsplatz und am Winterdienst, ärgern sich über die Schliessung der Bahnstation Algetshausen-Henau, über zu hohe Steuern oder den Türstopper des Gemeindesaals. In der Umfrage am Schluss der Bürgerversammlung kann (fast) alles basisdemokratisch ein Thema sein.

Zettel ausfüllen – liegen beim Apéro auf

Und: Teilnehmende an den Bürgerversammlungen nutzen oft auch eine andere Gelegenheit. Wie bei einer Generalversammlung ermöglicht auch bei der Bürgerversammlung der anschliessende Apéro den unkomplizierten Austausch mit anderen Stimmbürgern, mit Mitgliedern des Gemeinderates oder Mitarbeitenden der Verwaltung. Der Gemeinderat jedenfalls freut sich auf diesen direkten Austausch von Mensch zu Mensch. Seit einigen Jahren legt Uzwil beim Apéro zusätzlich Zettel auf. Nach dem Motto «Was ich sonst noch sagen wollte» können dort Anliegen einfach notiert werden. «Das soll die Diskussion an der Bürgerversammlung verwesentlichen. Nicht jedes Detailanliegen interessiert die ganze Versammlung», meint Lucas Keel dazu. Die Gemeinde gehe den Anliegen gerne nach. Auch wenn nicht alles erfüllt werden könne. Oder erst später miterledigt werde, wenn beispielsweise an einer Strasse ohnehin gebaut wird.

Direkt fragen

Viele der Anliegen auf den Zetteln «Was ich sonst noch sagen wollte» und zuweilen auch Anliegen im Rahmen der Allgemeinen Umfrage der Bürgerversammlung gingen noch einfacher. Lucas Keel: «Bürgerinnen und Bürger können natürlich das ganze Jahr über mit ihren Fragen und Anliegen an die Gemeinde gelangen. Dazu muss nicht die Bürgerversammlung abgewartet werden.»