Der Voranschlag 2018 der Gemeinde Uzwil zeigt: Die Gemeinde kann ihre Aufgaben finanzieren, sie kann den Werterhalt der Infrastruktur gewährleisten und es gibt finanziellen Spielraum. Diesen will der Rat nutzen und den Steuerfuss um 7 Prozentpunkte senken.
Uzwil ist finanziell solid aufgestellt und schaut positiv in die Zukunft. In Kombination mit einer auch mittelfristig vertretbaren Verschuldung ist das eine gute Ausgangslage, um über die Steuern zu reden.
Steuern um 7 Prozentpunkte senken
Der Voranschlag 2018 der Gemeinde schliesst bei einem Umsatz von 72 Mio. Franken mit einem vertretbaren Defizit von 217‘000 Franken. Verantwortlich für diesen Fehlbetrag: Der Gemeinderat will aufs 2018 den Steuerfuss erneut senken, und zwar von 140 auf 133 Prozentpunkte. Diese Senkung um 7 Prozentpunkte verursacht dem Gemeindehaushalt Ausfälle von 1,6 Mio. Franken.
„Keine Steuern auf Vorrat“
Gemeindepräsident Lucas Keel: «Der Gemeinderat will keine Steuern auf Vorrat erheben. Und er hat für Budget und Finanzplan vertretbar optimistische Annahmen getroffen.» Diese beiden Faktoren sind es denn auch, die den Rat zu einer Steuersenkung veranlassen, die auch kleiner hätte ausfallen können. Dazu kommt: «Die Uzwiler Bürgerschaft hat in der Vergangenheit bewiesen, dass sie mit Veränderungen des Steuerfusses auf beide Seiten umgehen kann. Für den Rat ist das eine Voraussetzung, um mit Voranschlag und Steuerfuss härter am Wind zu segeln. Weil er darauf vertraut, dass im Zusammenspiel mit der Bürgerschaft bei Bedarf der Steuerfuss auch wieder erhöht werden könnte», so Uzwils Gemeindepräsident. Ohne dieses Grundvertrauen in die Bürgerschaft – so Keel – wäre die beantragte Steuerfuss-Senkung kleiner ausgefallen.
Gute Balance
Die strategischen Eckpfeiler der gemeinderätlichen Finanzpolitik: Die Gemeinde muss ihre Aufgaben erfüllen und finanzieren können. Die Gemeinde braucht ein Eigenkapital als Schwankungsreserve und als Polster. 10 Mio. Franken soll es mindestens betragen. Und: Die Verschuldung soll 30 Mio. Franken nicht überschreiten. Der Finanzplan zeigt, dass diese Ziele in den nächsten Jahren eingehalten werden. Der Gemeindehaushalt verkraftet deshalb eine Steuersenkung. Sie ist für den Gemeinderat ein wichtiges Zeichen für den Standort Uzwil.
Mittelfristige Kristallkugel
Der Finanzplan prognostiziert wegen der Steuersenkung für die nächsten Jahre Defizite. Trotzdem: Unter den jetzigen Vorzeichen geht der Gemeinderat davon aus, den reduzierten Steuersatz einige Jahre halten zu können. Der Rat wird die Situation von Jahr zu Jahr neu beurteilen. Risiken liegen auch in externen Faktoren. Wichtige Elemente der finanziellen Entwicklung der Gemeinden sind vom Kanton geprägt. In seinem Bericht «Langfristige Finanzperspektiven» kündigt er weitere Verschiebungen von Lasten auf die Gemeinden an. Nicht abschätzbar ist derzeit auch, wie sich die Folgen der Unternehmenssteuerreform auf die Gemeinden auswirken. Auswirkungen solcher möglichen Veränderungen berücksichtigt derzeit der Finanzplan nicht, kann sie nicht seriös berücksichtigen.
Rund 10 Mio. Franken sollen 2018 investiert werden
Damit Uzwils Infrastruktur den Wert behält und intensiv genutzt werden kann, muss sie in Stand bleiben. Grosse Brocken werden über die Investitionsrechnung abgewickelt. Rund 10 Mio. Franken investiert Uzwil im 2018. Der Gemeinderat unterbreitet dazu der Bürgerversammlung verschiedene Investitionsanträge. Schwerpunkt sind Investitionen in die Schulanlagen.
Uzwils Bürgerschaft beschliesst an der Bürgerversammlung vom 27. November über Voranschlag und Steuerfuss. Das Budgetheft als Grundlage dafür gelangt anfangs November in die Haushaltungen.
